Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version II – Stand 11.11.2022

§1 Allgemeine Bedingungen

  • Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie, nachfolgend als Auftraggeber/-in genannt, mit uns als Dienstleister (Nimbits UG (haftungsbeschränkt)) , nachfolgend als Auftragnehmer/-in genannt, schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
  • Bei dem geschlossenen Vertrag handelt es sich, wenn nicht explizit anders angegeben, um einen Dienstleistungsvertrag.

§ 2 Vergütung & Leistungsumfang

  • Der Gegenstand des Vertrags sind die Positionen, die im Angebot aufgeführt werden. Abseits der genannten Positionen sind keine weiteren Dienstleistungen Gegenstand des Vertrages.
  • Der Auftragnehmer erhält für seine Tätigkeit eine gemäß dem Angebot festgelegte Vergütung nach Abschluss der Dienstleistung oder nach einer Verletzung der Pflichten des Auftraggebers/-in gemäß § 3. Die Zahlung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart wird, nach Rechnungslegung innerhalb von 10 Werktagen.
  • Werden vom Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung berechtigt Mängel beanstandet, so ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung verpflichtet und berechtigt. Der Auftraggeber hat zwei Mal die Möglichkeit, Mängel innerhalb von 10 Werktagen nach Inkenntnissetzung der Fertigstellung aufzuzeigen.
  • Scope-Changes, Änderungen der Spezifikation, Änderung der Anforderungen sowie Änderung der Grundlagen, auf denen das Angebot basiert, sind im Preis nicht berücksichtigt und sind kein Bestandteil dieses Angebots.
  • Mehraufwände oder zusätzliche Leistungen werden, wenn nicht anders vereinbart, je angefangene Stunde zu 140 € netto abgerechnet. Der Kunde wird bei Erreichen der Aufwände der entsprechend Angebotsposition in Kenntnis gesetzt. Weitere Kosten werden entsprechend kommuniziert, bevor sie anfallen.
  • Wenn im Rahmen des Angebotes Standardsoftware eingesetzt wird, beinhaltet das Angebot den Umfang, den die Standardsoftware leistet. Etwaige Funktionen, die über den Funktionsumfang der Standardsoftware hinausgehen, sind nur Teil des Angebotes, wenn sie explizit genannt werden.

§ 3 Pflichten des Auftraggebers/-in

  • Der Auftraggeber/-in ist verpflichtet, Material oder Informationen, die zur Fertigstellung des Auftrags benötigt werden, innerhalb von 10 Werktage nach Inkenntnissetzung bereitzustellen. Geschieht dies nicht, so gilt der Auftrag als fertiggestellt und abgenommen. Die Leistung ist damit vollständig zu bezahlen.
  • Der Auftraggeber hat nach Inkenntnissetzung über die Fertigstellung des Auftrages zweimal die Möglichkeit, innerhalb von 10 Werktagen Mängel aufzuzeigen. Geschieht dies nicht oder gerät der Auftraggeber/-in mit der Abnahme oder dem Aufzeigen von Mängeln in Verzug, so gilt der Auftrag als fertiggestellt und abgenommen. Die Leistung ist damit vollständig zu bezahlen.

§ 4 Haftung

  • Für Schäden, die nachweislich der Auftragnehmer zu vertreten hat, haftet der Auftragnehmer im Rahmen der von ihm abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung.
  • Die Haftung für unsere Dienstleistung verfällt, sobald diese durch Dritte angepasst oder modifiziert wurde.
  • Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
  • Sollte zur Durchführung der Dienstleistung eine Produkt-Haftpflichtversicherung erforderlich sein, erklärt sich der Auftraggeber bereit, den entsprechenden Versicherungsfragebogen gemeinsam mit dem Auftragnehmer auszufüllen.
  • Der Auftraggeber haftet darüber hinaus nicht für Ansprüche gegen den Auftragnehmer und/oder seine Subunternehmer für die Zahlung des gesetzlichen Mindestlohnes an seine Arbeitnehmer. Der Auftragnehmer sichert dem Auftraggeber zu, die Regelungen zum Mindestlohn in seinem Unternehmen strikt einzuhalten. Diese Zusicherung gibt der Auftragnehmer auch für seine Subunternehmen ab. Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber zur Absicherung der Mindestlohnregelung Einsichtnahme- und Kontrollrechte sowie das Zustimmungsrecht zur Beauftragung von Subunternehmen ein.
  • Der Auftragnehmer hält sich das Recht vor, Aufträge an Dritte zu übertragen. Der Auftragnehmer sichert dem Auftraggeber zu, dass die Regelungen zum Mindestlohn in dritten Unternehmen strikt eingehalten werden.

§ 5 Sonstige Bestimmungen

  • Der vorliegende Vertrag nebst zugehöriger Anlagen stellt das gesamte Übereinkommen der Vertragsparteien dar.
  • Stillschweigende, mündliche oder schriftliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des Dienstvertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Abweichend davon sind auch formlos getroffene Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags wirksam, wenn sie Individualabreden im Sinne von § 305b BGB sind. Diese Individualabreden sind zur Beweiserleichterung grundsätzlich nachträglich schriftlich niederzulegen.

§ 6 Erfüllungsort / Gerichtsstand

  • Die Parteien vereinbaren Würzburg als Gerichtsstand und Erfüllungsort ihrer gegenseitigen Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag.

§ 7 Salvatorische Klausel

  • Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.